Nr.: 74, 16. März 2018, Pressemitteilung In Bezug Auf Die Resolution Des Europäischen Parlaments Zur „lage In Syrien“

Republik Türkei Außenministerium 16.03.2018

Der Aufruf an die Türkei, des gestern (15. März) vom Europäischen Parlament verabschiedeten Entschliessungsantrags mit dem Titel „Lage in Syrien“ belegt noch einmal, wie weit das Europäische Parlament von der Realität entfernt ist. Das Europäische Parlament hat mit dieser Resolution noch einmal gezeigt, dass es über eine einseitige Perspektive verfügt, die von der Objektivität fernist.

Die Operation Olivenzweig ist eine Antiterroroperation. Die Operation wird auf der Grundlage des Völkerrechts, in Übereinstimmung mit dem Artikel 51 der UN-Charta im Rahmen des legitimen Selbstverteidigungsrechtes, den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf den Kampf gegen den Terror sowie der Beachtung der territorialen Integrität Syriens durchgeführt.

Ziel der Operation sind Terrororganisationen wie die PKK/KCK/PYD-YPG in der Region Afrin und DEASH-Elemente, die aus den anderen Gebieten Syriens kommen und sich in dieser Region eingenistet haben. Die PKK wird von der EU als eine Terrororganisation eingestuft. In dieser Hinsicht verfügt die Operation, die nicht nur für die nationale Sicherheit der Türkei sondern auch für die Sicherheit Europas sorgt, über eine internationale Legitimität.

Diese Vorwürfe gegen die Türkei, die alle Vorkehrungen getroffen hat, um Schaden an der Zivilbevölkerung zu vermeiden, sind ungerecht und gegenstandslos. Es ist unerklärlich, dass seitens des Europäischen Parlaments die Bemühungen der Türkei hinsichtlich der Terrorismusbekämpfung ignoriert und stattdessen den unbegründeten Vorwürfen der Terrororganisation Beachtung beigemessen wird.

Es ist unmöglich, dass wir diese Entscheidung des Europäischen Parlaments, das für seine Toleranz gegenüber den Terrororganisationen bekannt ist, akzeptieren. Die Türkei wird wie zuvor auch in Zukunft weiterhin ihren entschlossenen Kampf gegen jegliche Terrororganisationen fortsetzen.

Die Türkei ist eines der Länder, das sich am meisten darum bemüht, die humanitäre Tragödie in Syrien, vor allem in Ost-Ghuta, zu beenden und die Spannungen in anderen Regionen, einschließlich in Idlib, zu entschärfen, um vor Ort den Frieden aufzubauen. Gleichzeitig spielt sie auch bei den politischen Lösungsbemühungen der Syrien-Krise mit ihren Unterstützungen und Beiträgen eine führende Rolle.

In diesem Zusammenhang fordert die Türkei das Europäische Parlament und die EU-Länder dazu auf, Verantwortung zu übernehmen, um die seit 7 Jahren in Syrien andauernde Krise zu beenden sowie die Konflikte vor Ort zu beenden und im wahrsten Sinne Beiträge zu leisten.

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