Nr.: 115, 22. April 2018, Pressemitteilung In Bezug Auf Den Menschenrechtsbericht Des Us-außenministeriums Über Das Jahr 2017

Republik Türkei Außenministerium 22.04.2018

Die Türkei bekennt sich nachdrücklich zu den Grundsätzen der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit obwohl sie gegen verschiedene und heftige Terrorbedrohungen kämpft.

Der Menschenrechtsbericht 2017 des US-Außenministeriums über die Türkei ist eines der routinemäßigen Dokumente, die jährlich über mehr als 190 Ländern erstellt und dem US-Kongress vorgelegt werden. Die Abschnitte über die Türkei des jüngsten Berichts, der am 20. April 2018 veröffentlichte wurde, enthalten wieder völlig falsche Darstellungen, inakzeptable Anschuldigungen und Vorwürfe.

Die notwendigen und verhältnismäßigen Maßnahmen, die im Rahmen unseres rechtmäßigen und legitimen Kampfes gegen Terrororganisationen wie DAESH, PKK-YPG, FETÖ und DHKP-C ergriffen wurden, werden erneut in einer voreingenommenen Art und Weise präsentiert, die nicht die Realitäten widerspiegeln.

Vor allem unser Kampf gegen die radikale Terrororganisation FETÖ, die versucht hat, in staatliche Institutionen einzudringen, um den türkischen Staat von innen heraus zu fassen und letztlich einen blutigen Putschversuch zu unternehmen, wurde ignoriert.

Es İst kein Zufall, dass dieser Bericht, der die Erzählungen der zumm Terror in Beziehung stehenden Gruppen wiederholt und die Terrorismusbekämpfung als „inneren Konflikt“ beschreibt, von einem Land, worin sich der Anführer der FETÖ aufenthält, verfasst wurde.

Es wird erwartet, dass sich die Länder, die den Rechten und Freiheiten tatsächlich verbunden sind, in einer Angelegenheitwie die Meschenrechte, die nicht politisiert werden darf, verantwortlich verhandelt. Wir sind tief betrübt, dass jener Bericht mit einem Verständnis, das weit entfernt von dieser Verantwortlichket İst, verfasst wurde, um die Behauptungen und Vorwürfe der mit dem Terror in Verbindung stehenden Kreisen wie die Wahrheit darzustellen.

Mit dieser Gelegenheit wurde es bestätigt, dass es geeignet ist, dass die Türkei die Zusammenarbeit, die sie bei der Vorbereitung dieses Berichts leistete, einstellen sollte, weil die Glaubwürdigkeit dieses Berichts beeinträchtigt wurde, da er den Kriterien der Unparteilichkeit und Objektivität nicht entspricht.

Außerdem empfehlen wir den Ländern, die die Türkei mit ungerechten Behauptungen anschuldigen, die systematische Menschenrechtenverletzungen gegen ihre eigenen Mitbürger zu bedenden.

Wie wir ständig zum Ausdruck bringen, werden wir unseren Kampf gegen den Terrorismusbekämpfung, welche selbst eine Menschenrechtenverletzung ist, fortsetzen, unsere internationalen Verpflichtungen und unsere Bemühungen um die Verstärkung der Grundrechten- und freiheiten aufrechterhalten.

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