Mitteilung Von S. E. Mevlüt Çavuşoğlu, Außenminister Der Republik Türkei, Zum Europatag, 9. Mai 2018

Republik Türkei Außenministerium 09.05.2018

Seit der Schuman-Erklärung, die am 9. Mai 1950 die Fundamente der europäischen Integration legte, sind 68 Jahre vergangen.

Die Türkei ist aus geographischer und historischer Sicht ein europäisches Land und hat Beiträge zur Sicherheit, Stabilität und zum Wohlstand des Kontinents geleistet. Unser Land, welches auch institutionell Teil Europas ist, bemüht sich um die volle Mitgliedschaft in der EU.

In den letzten Jahren jedoch beobachten wir bedauerlicherweise, dass die EU sich von ihren eigenen grundlegenden Werten entfernt. Extremistische Strömungen wie Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie höhlen die „Einheit in Vielfalt“-Kultur der EU aus und stellen die Effizienz und Glaubwürdigkeit der EU auf der internationalen Ebene, auf der sie nach einer globalen Macht strebt, in Frage. Dies führt zu Enttäuschung und Beunruhigung im weiteren Europa, das mit der EU die gemeinsamen Werte teilt. Ebenso sind wir angesichts der Neigung der EU besorgt, die die Interessen ihrer Mitgliedsstaaten unter dem Deckmantel der Solidarität, der Rechtsstaatlichkeit voranstellt.

Nur wenn sich die EU von der Diskriminierung und dem Populismus distanziert und sich wieder dem vereinenden und dem im Kernstück der Union liegenden integrativen Ansatz zuwendet, ist es möglich diese Widersprüche aufzulösen.

Die Erweiterung ist bislang die einzige erfolgreichste Politik der EU gewesen, ihre Grundwerte zu verbreiten. Es ist von wesentlicher Bedeutung, dass die EU diese Politik in der bevorstehenden Periode fortführt.

Als ein Beitrittskandidat hofft die Türkei, dass die EU diese Herausforderungen bewältigt, denen sie sich gegenübersieht. Dabei ist die Türkei offen für alle Ideen zur aufrichtigen und sinnvollen Zusammenarbeit mit der EU, die im Einklang mit unseren gemeinsamen Interessen stehen.

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