Nr.: 173, 26. Juni 2018, Pressemitteilung In Bezug Auf Die Vorläufigen Erkenntnisse Vom 25. Juni 2018 Der Osze-, Osze Pv- Sowie Der Pace-wahlbeobachter, Die Bei Den Präsidentschafts- Und Den 27. Parlamentswahlen Der Türkei Beauftragt Wurden

Republik Türkei Außenministerium 26.06.2018

Die am 24. Juni 2018 abgehaltenen Präsidentschafts- und 27. Parlamentswahlen in der Türkei wurden im Einklang mit den Standards für freie demokratische Wahlen und mit einer beispielhaften Wahlbeteiligung von 88% durchgeführt.

Um das Vertrauen in unsere Demokratie darzulegen, wurden wie üblich internationale Wahlbeobachter zu diesen Wahlen eingeladen. Die Wahlbeobachter konnten mit unserer engen Zusammenarbeit ihre Wahlbeobachtungsmissionen sicher und frei, erfolgreich durchführen.

Die Wahlbeobachter internationaler Organisationen wie der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) und der Kooperationsrat der Türkisch sprechenden Staaten (Türkische Rat) wurden in die Türkei eingeladen. Zusammen mit den Delegationen der parlamentarischen Organisationen, nämlich der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV), der Parlamentarischen Versammlung der Türkisch sprechenden Staaten (TURKPA), der Parlamentarischen Versammlung der Union für den Mittelmeerraum (PAM) und der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (PABSEC) wurden insgesamt 415 internationale Beobachter bei den Wahlen beauftragt.

Die internationalen Beobachter bestätigten anhand verschiedener Aussagen, dass die Sicherheit der Wahlurnen gewährleistet wurden und die Wahlen transparent, frei, pluralistisch, fair und im Einklang mit den internationalen Standards verliefen.

Die Internationale Beobachtermission, die sich aus den Vertretern des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE, eines der Beobachtermissionen, und der OZSE PV und der PACE herausbildet, legte ebenfalls ihren Bericht „über die vorläufigen Erkenntnisse und Schlussfolgerungen“ vor, der die Bewertungen in Bezug auf den Wahlprozess beinhaltet.

Wir begrüßen es, dass die OSZE-Beobachtermission in ihrem Bericht die hohe Wahlbeteiligung als ein Zeichen für die demokratische Reife der Türkei anerkennt.

Andererseits nehmen wir mit Bedauern zur Kenntnis, dass die OSZE-Beobachtermission in ihrem Bericht Beispiele anführte, die sich nicht auf den Wahlprozess beschränken und die Grundsätze unabhängiger und unparteiischer Beobachtung außer Acht lassen.

Übertriebene negative Schlussfolgerungen und Verallgemeinerungen, die die Beobachtermission aus bestimmten unbestätigten Ausnahmefällen und Einzelfällen herausholte, haben Fragen hinsichtlich der Methodik der Wahlbeobachtungsmission aufgeworfen. Es ist bemerkenswert, dass die Beobachtungsmission bestätigt hat, dass die in diesem Bericht hervorgehobenen Elemente keinen Einfluss auf die Effizienz und Legitimität des Wahlprozesses haben. Es sollte nicht vergessen werden, dass eine politische Analyse und voreingenommene Kommentare nur die Glaubwürdigkeit der Wahlbeobachtungsmissionen der OSZE gefährden.

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