Nr.: 200, 26. Juli 2018, Pressemitteilung In Bezug Auf Die Resolution 2430 (2018) Des Un-sicherheitsrats Zur Verlängerung Des Mandats Der Un-friedenstruppe In Zypern

Republik Türkei Außenministerium 27.07.2018

Am 26. Juli wurde die Resolution des UN-Sicherheitsrats zur Verlängerung des Mandats der Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (UNFICYP) für einen Zeitraum von sechs Monaten angenommen.

Bedauerlicherweise wurden die Formulierungen, die den künftigen Verlauf der Lösung der Zypernfrage vorwegnehmen und in den beiden letzten Resolutionen zur UNFICYP, nämlich der Resolution 2369 vom 27. Juli 2017 und der Resolution 2398 vom 30. Januar 2018, enthalten waren, auch im Text dieser Resolution beibehalten.

Die Türkei hält diese Formulierungen in der jüngsten Entschließung vom 26. Juli über die Verlängerung des Mandats der UNFICYP, die das Ergebnis der Kontakte des Beraters des Generalsekretärs und die mögliche künftige Ausgestaltung des Vergleichsprozesses vorwegnimmt, für bedeutungslos. Diese Formulierungen tragen auch nicht zur Lösung der Zypernfrage bei.

Nach der erfolglosen Schließung der Zypern-Konferenz am 7. Juli 2017 und dem Ende des letzten Verhandlungsprozesses wies der UN-Generalsekretär auf die Enttäuschung hin, die sich aus dem Ende der Konferenz ohne Einigung ergab. Er lud die Parteien, insbesondere die beiden Führer auf der Insel, ein, über dieses Ergebnis und die künftige mögliche Vorgehensweise gründlich nachzudenken. Seit einem Jahr führt die Türkei ihre Überlegungen in enger Absprache mit der türkisch-zyprischen Seite auf der Grundlage der in der Aufforderung des Generalsekretärs dargelegten umfassenden Perspektive durch.

In diesem Sinne hat die Türkei, als sie der vom Generalsekretär vorgenommenen Ernennung zur Durchführung von Sondierungsgesprächen mit den beiden Seiten der Insel und den drei Garanten über ihre Beurteilungsphase zustimmte, festgehalten, dass diese vorübergehende Ernennung keine Wiederaufnahme des im Jahr 2017 beendeten Verhandlungsprozesses bedeuten würde. Diese Auffassung wurde von der UN bestätigt.

Wir glauben, dass ein Prozess in der bevorstehenden Zeit nur dann erfolgreich sein kann, wenn er sich auf die aktuellen Gegebenheiten auf der Insel und die Erfahrungen aus den Verhandlungen des letzten halben Jahrhunderts stützt und auf entsprechende Erwartungen und Ziele ausgerichtet ist.

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