Nr.: 22, 1. Februar 2019, Pressemitteilung In Bezug Auf Die Beendigung Der Vorübergehenden Internationalen Präsenz In Hebron Durch Israel

Republik Türkei Außenministerium 01.02.2019

Wir verurteilen auf das Schärfste die einseitige Beendigung des Mandats der „Temporären Internationalen Präsenz in Hebron“ (TIPH), der multilateralen Beobachtungsmission in Hebron/Palästina, durch Israel und erwarten eine Umkehrung dieser politischen Entscheidung.

Die von Israel als Begründung für seine Entscheidung vorgetragene Behauptung, das TIPH habe gegen Israel gearbeitet, weisen wir entschieden zurück. Das TIPH, an der Beobachter aus der Türkei seit ihrer Einrichtung in 1997 beteiligt sind, leistete wertvolle Beiträge zur Verringerung der Spannungen in dem unter israelischer Besatzung stehenden Hebron.

Die Umstände in Hebron, die zur Einrichtung des TIPH führten, bestehen heute noch. In diesem Sinne ist klar, dass die Beendigung des TIPH die Rechenschaftspflicht Israels und seine Verpflichtungen aus dem Völkerrecht, insbesondere aus der Vierten Genfer Konvention, nicht aufhebt. Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, die Einhaltung Israels dieser Verpflichtungen sicherzustellen.

Die Türkei, die die Vision einer Zweistaatenlösung auf der Grundlage der Grenzen zwischen Israel und Palästina von 1967 unterstützt, wird die Situation in Hebron mit diesem Verständnis weiterhin aufmerksam verfolgen.

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