Nr.: 192, 1. September 2020, Pressemitteilung In Bezug Auf Die Konsultationen Mit Der Russischen Föderation

Republik Türkei Außenministerium 02.09.2020

Der stellvertretende Minister, Botschafter Sedat Önal, hielt in Begleitung einer interinstitutionellen Delegation am 31. August und 1. September 2020 in Moskau Konsultationen mit seinen russischen Amtskollegen ab, um regionale Entwicklungen, insbesondere Libyen und Syrien, zu beraten.

Bei den Konsultationen wies die türkische Delegation auf die Bedeutung von Sirte und al-Dschufra für einen nachhaltigen und dauerhaften Waffenstillstand in Libyen hin. Es wurde betont, dass die Modalitäten für die Entmilitarisierung dieser Gebiete festgelegt werden müssen. In diesem Zusammenhang wurde die Unterstützung der Arbeit der UN-geführten interlibyschen gemeinsamen 5+5 Militärkommission ausgedrückt.

Bei den Gesprächen wurde die Bedeutung der Einleitung eines umfassenden politischen Dialogprozesses zwischen den Libyern unter der Schirmherrschaft der UN sowie der Umsetzung der Schlussfolgerungen der Berliner Konferenz bekräftigt, um eine politische Lösung zu erreichen.

Die Gespräche zwischen der Türkei und der Russischen Föderation werden weiterhin dazu beitragen, eine politische Lösung in Libyen zu finden.

In Bezug auf Syrien wurden die Lage vor Ort in Idlib und Fragen im Zusammenhang mit der Durchführung gemeinsamer Patrouillen beraten. In diesem Zusammenhang kamen beide Seiten überein, die gemeinsamen Bemühungen im Einklang mit dem Zusatzprotokoll vom 5. März 2020 zum Memorandum über die Stabilisierung der Lage in der De-Eskalationsregion Idlib fortzusetzen.

Darüber hinaus wurden die Schlussfolgerungen der dritten Runde des Verfassungsausschusses in Genf bewertet, die Bedeutung der Aufrechterhaltung der Dynamik des politischen Prozesses unterstrichen und die Förderung der Arbeit des Astana-Prozesses besprochen.

Unsere Reaktion auf die Einladung einer Gruppe von Elementen, die einer von der PKK/YPG dominierten Gruppe angehören, des sogenannten „Demokratischen Rates Syriens“, in die Russische Föderation und den Empfang auf hoher Ebene durch die russischen Behörden wurde ausgesprochen. Dabei wurde unterstrichen, dass solche Schritte nicht dazu dienen würden, die politische Einheit und territoriale Integrität Syriens zu schützen.

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